Wir zahlen keinen Rundfunkbeitrag!

Wie der Titel vielleicht schon andeuten mag, zahlen wir keinen Rundfunkbeitrag mehr. Dieser Blogeintrag erläutert unsere Erfahrung mit dem Rundfunkbeitrag als Verein und kann eventuell auch anderen Vereinen hilfreich sein, die bislang auch scheinbar unnötigerweise monatlich einen gewissen Betrag an den Beitragsservice zahlen.

Zunächst aber die Frage, warum wir als Hackerspace überhaupt den Rundfunkbeitrag zahlen mussten. Es fing Mitte Februar 2015 an, als wir Post vom Beitragsservice bekamen, der /dev/tal e.V. vorsorglich selbst für den Rundfunkbeitrag angemeldet hat und nun das erste mal Geld von uns wollte. Vermutlich hat der Beitragsservice durch Vereinsregister unseren Verein ausfindig gemacht, und da auch Vereine und Firmen grundsätzlich nicht von der neuen Rundfunkbeitragsregelung (ehemals GEZ) ausgenommen sind, müssten diese auch theoretisch zahlen.

Dies wollte ich allerdings nicht so einfach auf sich beruhen lassen und suchte prompt nach Aussagen in dem entsprechenden Gesetzestext, die uns eine Abmeldung des Rundfunkbeitrags erlauben würden. Natürlich fand ich einige Passagen, die so klingen, als würden sie auf keinen Fall auf einen Hackerspace passen. Man betrachte folgenden Gesetzesauszug (dabei gilt ein eingetragener Verein auch als Betriebsstätte):

§5 RBStV (5) Ein Rundfunkbeitrag nach Absatz 1 ist nicht zu entrichten für Betriebsstätten
1. die gottesdienstlichen Zwecken gewidmet sind,
2. in denen kein Arbeitsplatz eingerichtet ist oder
[…]

Ob man nun als Hackerspace eine Glaubensstätte für die Religion des fliegenden Spaghettimonster ist, oder keinen Arbeitsplatz als solches eingerichtet hat, ist dabei vollkommen egal. Klar ist, dass ein Hackerspace dadurch von der Beitragspflicht ausgenommen sein muss. Also schrieb ich kurz nach unserem monatlichen –update-Meeting eine Nachricht über das Kontaktformular an den Beitragsservice, der ungefähr folgende Nachricht beinhaltete:

Sehr geehrte Damen und Herren,

wir sind ein gemeinnnütziger Verein (/dev/tal e.V.) und haben in unseren Räumlichkeiten keinen Arbeitsplatz eingerichtet. Nach §5 Abs. 5 RBStV Punkt 2 („Ein Rundfunkbeitrag nach Absatz 1 ist nicht zu entrichten für Betriebsstätten […] in denen kein Arbeitsplatz eingerichtet ist […]“) müssten wir also keinen Rundfunkbeitrag entrichten. Ist dies soweit korrekt? Kann die Zahlungsaufforderung dadurch nun unwirksam gemacht werden bzw. der Rundfunkbeitrag für unseren Verein abgemeldet werden?

Mit freundlichen Grüßen, […]

Als auch im Sommer noch keine Antwort auf diese Mitteilung kam, versuchte ich es nach ca. 4-5 Monaten nochmal mit gleicher Mitteilung den Beitragsservice zu kontaktieren. Während dieser Zeit haben wir unseren Beitrag ordnungsgemäß gezahlt, was aber an sich denke ich keine Rolle gespielt hätte.

Nach nochmals fast 3 Monaten, am 29.10.2015, bekamen wir endlich eine erste Antwort auf unsere Anfragen, in der wir über die Definition eines „Arbeitsplatzes“ aufgeklärt wurden:

[…] Da wir aktuell sehr viele Anfragen erhalten, kommt es leider zu Verzögerungen. […]

Laut Rundfunkbeitragsstaatsvertrag ist für Betriebsstätten, in denen kein Arbeitsplatz eingerichtet ist, kein Rundfunkbeitrag zu zahlen. Dabei isst die Formulierung „eingerichteter  Arbeitsplatz“ nicht gegenständlich zu verstehen. Es ist nicht Voraussetzung, dass bestimmte Einrichtungsgegenstände, wie z.B. ein Schreibtisch, vorhanden sind. Es handelt sich auch dann um einen eingerichteten Arbeitsplatz, wenn […] mit einer gewissen Dauer und Regelmäßigkeit gearbeitet wird. Werden in der Betriebsstätte nur gelegentlich Arbeiten ausgeführt, besteht keine Beitragspflicht.

Somit ist es eindeutig klar, das auf jeglichen Hackerspace zutrifft, in dem niemand dauerhaft angestellt ist und daher regelmäßig arbeitet, dass kein Beitrag gezahlt werden muss. Weiter heißt es:

Bitte berücksichtigen Sie: Sind in einer Betriebsstätte ausschließlich Mitarbeiter auf ehrenamtlicher Basis tätig oder werden dort zusätzlich Mitarbeiter in einem 1-Euro Job ([…]) eingesetzt, ist die Betriebsstätte beitragsfrei. Dies gilt auch, wenn die ehrenamtlichen Mitarbeiter einen Aufwandsersatz für Ihre Tätigkeit erhalten. […]

Somit wäre es sogar theoretisch erlaubt, 1-Euro Jobber zu beschäftigen, ohne dass ein Rundfunkbeitrag gezahlt werden muss.

Jedenfalls kam nach einigen weiteren Tagen, am 11.11.2015 ein weiterer Brief, indem wir endgültig von unserer Beitragspflicht befreit wurden. Die Anmeldung wird nun Storniert und das bisher überwiesene Guthaben wird „in Kürze“ unserem Verein erstattet werden.

Ich hoffe, dass durch diese Erklärung einigen (auch kleineren) Hackerspaces und Vereinen insgesamt geholfen werden kann, die sich mit dem Rundfunkbeitrag herumschlagen, ohne davon überhaupt zu profitieren. Es gibt viele verschiedene Aktionen, die gegen den Rundfunkbeitrag sind, aber für Vereine gab es bislang meines Kenntnisstandes keine Möglichkeit, einfach aus dem Rundfunkbeitrag auszusteigen. Vielleicht ist der hier beschriebene Weg über das offizielle Kontaktformular ja auch für andere Vereine ein durchaus anwendbarer Weg, um aus der Beitragspflicht herauszukommen. Es geht ja nicht mal unbedingt darum, etwas nicht zu zahlen, was gezahlt werden müsste. Es ist einfach falsch aus der Seite des Beitragsservices, anzunehmen, dass eingetragene Vereine grundsätzlich auch Angestellte haben, die regelmäßig und dauerhaft in den Räumlichkeiten des Vereins arbeiten.

/dev/tal reboot

Am Freitag Abend bis Sonntag Abend (2.-4.10.15) haben wir das komplette /dev/tal leer geräumt, Dinge sortiert und wieder zurück ins /dev/tal geräumt.

Vielen Dank an alle /dev/taler, die bei der Aktion geholfen haben!

 

Gameboy Music Workshop

Tronimals Gameboy Music Workshop

Am 27.Juni fand bei uns im /dev/tal der Gameboy Musik Workshop statt.
Wir hatten das Glück, dass der freundliche „Dengeki Gamer“ mitsamt des „Tonkamerakumpels“ das ganze teilweise audiovisuell festgehalten hat:

Und diese tollen Bilder hat Dengeki Gamer uns auch noch gesponsort:)

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Vielen Dank für diesen suuuper tollen Workshop:)

3D-Druck im /dev/tal

Ein Ultimaker 2 wurde gemeinschaftlich für das /dev/tal angeschafft. Vielen Dank an die Unterstützer, die die neue Maschine ermöglicht haben!

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Der neue 3D-Drucker soll den bisherigen MendelMax produktiv unterstützen und steht allen Mitgliedern zur Verfügung. Wenn du etwas auf dem Drucker gedruckt haben möchtest, sende die Druckdatei an 3ddruck@devtal.de . Wir melden uns dann bei dir und drucken das Modell für dich.

31C3 Review

Vom 28. – 30.12.2014 fand in Hamburg der 31. Chaos Communication Congress statt. Als /dev/tal im Allgemeinen und als technikinteressierter Mensch im Speziellen war der Besuch für uns ein besonderes Anliegen. Das Jahresendzeitereignis war gekennzeichnet von einem Neuanfang der durch das diesjährige Motto des 31c3 so proklamiert wurde: “A New Dawn”. Dies nahmen wir im Raum NRW wörtlich und haben den Zusammenschluss der westlichen Hackerspaces wieder aufleben lassen: “Chaos-West”!31c3
Auch in diesem Jahr ging es wieder Rund um die Themen des digitalen Lebens. Nachdem wir in der post-Snowden-Ära angekommen sind, galt es auf dem Kongress mehr und mehr um das politische Geschehen im Netz. So wurden aktuelle Probleme im Mobilfunk, Industriesteuerungen, Geldautomaten und allgemeiner Verschlüsselung aufgezeigt als auch mögliche Lösungen und Wege dargestellt um weiterhin seine Daten zu schützen.

Trotz solch „schwerer Kost“ gab es aber auch viel Schönes auf dem Kongress zu sehen & erleben. Neben vielen Licht/Sound/Technik/Ess/Trink/Foo-Installationen im gesamten CCH gab es auf in diesem Jahr eine ganze Halle mit einem Partybereich. Dieser wurde von einem Hamburger Künstlerkollektiv u.a. aus dem Gängeviertel aufgebaut.

Vielen Dank an Tidirium vom Chaostreff Dortmund für die vielen tollen Fotos.

Wir haben uns im den Spaces aus Bochum, Dortmund, Essen, Münster & Siegen zusammengetan um gemeinsam auf dem Congress als „Chaos-West“ präsent zu sein. Der Auftakt zu dieser neuen Kooperation ist uns dabei sehr gut gelungen. Auf dem kommenden Chaos Communication Camp im August soll die Kooperation weiter ausgebaut werden.

Auf dem Congress gab es außer Computersicherheit aber auch noch andere Themen. So ging es an vielen Themen Rund ums Selbermachen. Dazu gehörten selbstverständlich Sachen wie Dronen, 3D-Drucker, Lasercutter und LED-Lötarbeiten auch „exotischere“ Arbeiten von Strick & Stickmaschinen. Diese Maschinen waren wie immer sehr beeindruckend und regen zu neuen Ideen an.

[Workshop] 3D-Selfie zum Selbermachen

Wir veranstalten in Kooperation mit dem JFC Medienzentrum Köln einen Workshop für Kinder und Jugendliche im Alter von 10-18 Jahren.

Termin: Samstag, 31. Januar – Beginn: 14:00 Uhr
Ort: Utopiastadt (Mirker Bahnhof), Mirker Str. 48, 42105 Wuppertal

An diesem Nachmittag wird sich alles rund um das Thema 3D-Druck gehen. Zusammen wollen wir schauen was mit den heutigen Geräten machbar ist oder wofür man besser andere Geräte verwendet. Im Rahmen des Workshops kann sich jeder ein digitales Modell von sich erstellen und dieses selber ausdrucken.

Du brauchst keinerlei Vorkenntnisse um dran teilzunehmen. Der Workshop ist kostenfrei.

Eine Anmeldung per e-Mail an boy@jfc.info ist zwingend erforderlich.

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Ein neues Regal

An diesem Wochenende wurde ein Teil der Fahrrad Werkstatt ausgeräumt und ein speziell für unsere Zwecke optimiertes Regal gebaut.

Dank der Vorbereitungen von Markus und seinen Schablonen konnte jeder schnell und gezielt an seiner „Station“ beim Bau helfen.

Die Fächer sind zu den genormten Eurobehältern kompatibel.

Raumstatus

In einer schnellen aber wirkungsvollen Methode gibt es jetzt nach langer Zeit endlich einen funktionierenden Raumstatus auf der Webseite!

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Dank der Arbeit von Thoto kann jetzt jeder schnell und einfach erkennen, ob schon wer im Hackerspace sitzt. Bei offenem Raum sind weitere Mitglieder gern gesehen und können mit dazu kommen.

Wer das ganze ohne viel Overhead haben möchte, kann den Status auch auf der Seite LINK nachschauen. Wer den Raumstatus erweitern möchte ist dazu ebenfalls gerne eingeladen.

Need Ful Things 10

Am Sonntag den 8.6.14 und Montag den 9.6.14 findet in Utopiastadt wieder der Designmarkt Need Ful Things statt.

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Wir, vom /dev/tal, sind auch dieses mal wieder vertreten. Aber nicht mehr mit einem kleinem Stand, sondern mit unserer Werkstatt. Dort kann man live auf dem Markt einen Blick in die Werkstatt werfen und zuschauen, wie neue Dinge entstehen. Zudem gibt es die Möglichkeit kleine Dinge, wie 25mm Buttons, direkt auf dem Markt selber zu erstellen.

 

C3S Info Abend

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Am Samstag den 24.5. um 18 Uhr kommt Meik Michalke von der C3S in den Hutmacher und wird über die Cultural Commons Collecting Society berichten.

Bei der C3S geht es darum, wie man zur bestehenden GEMA eine Alternative, grade für Creative Common (CC) Musik, schaffen kann.

Neben der Vorstellung der C3S wird es auch genug Zeit geben alle offenen Fragen zu beantworten.

Im Anschluss kann noch dem Konzert von ARNOLD & SUKROSO gelauscht werden.

Mehr Infos unter http://neu.clownfisch.eu/#/05/08/c3s-infotag/